21.02.2024
Gemeinderatssitzung Feb `24

1. Haushalt 2024

Bei der GR-Sitzung war kein Vertreter der Presse anwesend. Er hatte aber vorab die Vertreter der Fraktionen gebeten, ihm die Reden zum Haushalt zu übermitteln, damit er auf dieser Grundlage über die Beratungen berichten kann.

Die Rede der FREIEN WÄHLER: Siehe Stellungnahme zum Haushalt 2024.

Der Haushalt 2024 wurde mit 3 Gegenstimmen aus der Fraktion der Grünen verabschiedet.

 

2. Verkehrsüberwachung

Zur Verkehrsüberwachung in Bubenreuth (z.B. Geschwindigkeitsüberschreitung, falsches Parken) ist die Gemeinde dem Zweckverband Oberpfalz beigetreten, nachdem der bisherige Zweckverband Ammerndorf/Fürth nicht mehr zur Verfügung steht.

 

3. Anfragen aus dem Gemeinderat

Frau Horner-Schmid berichtete aus einer öffentlichen Zusammenkunft des katholischen Pfarrgemeinderats gemeinsam mit der Kirchenverwaltung, in der es um die Liegenschaften der katholischen Kirche ging. „Der Pfarrer formulierte in seinem abschließenden Statement: „Schade, dass es mit der Kommune nicht geklappt hat, dass diese die Kirche und die Anlage übernimmt.“ Auf die Nachfrage bezüglich genauerer Informationen, antwortete dieser: „Fragen Sie Ihren Bürgermeister!““ Frau Horner fragte diesen, ob der Pfarrer in dieser Sache an ihn herangetreten ist. Laut Bürgermeister hat es genau ein Gespräch gegeben, in dem es keine konkrete Anfrage dazu gab: Der Pfarrer meinte nur: „Sie hätten sich den Bau vom Kulturhof H7 sparen können und stattdessen die Kirche als Veranstaltungssaal kaufen können“.