19.09.2023
Gemeinderatssitzung Sep `23

Nach der Sommerpause startet der Gemeinderat mit einer eher „dünnen“ Tagesordnung.

 

1. Flächennutzungsplan der Stadt Baiersdorf

Die Stadt Baiersdorf möchte ihren Flächennutzungsplan aus dem Jahre 2000 anpassen. Dazu kann auch die Gemeinde Bubenreuth als Nachbar eine Stellungnahme abgeben, es gibt aber keine Einwendungen.

 

2. Flächennutzungsplan der Gemeinde Langensendelbach „Irrlwiesen“

Auch hier wird die Gemeinde Bubenreuth als Nachbar angefragt. Es sollen an der Honnigser Str. zwei Baugrundstücke zwischen der bestehenden Bebauung und dem Keilesgraben geschaffen werden. Bubenreuth bemängelt hier ein fehlendes Hochwasserschutzkonzept. Wir FREIEN WÄHLER merkten dazu an, dass das Wasser aus diesem Gebiet geografisch nie nach Bubenreuth fließen kann.

 

3. Rechnungsprüfung 2019

Die Rechnungsprüfung 2019 wurde abgeschlossen und die Entlastung erteilt.

Der Ausschussvorsitzende, Wolfgang Meyer, dankte dem Geschäftsführer Zentgraf für die uneingeschränkte Kooperation. Er wies in seinem Bericht auf folgende Beanstandungen und Empfehlungen hin:

  • Der Landeszuschuss für den Kulturhof H7 über 500.000 € wurde doppelt verbucht und muss korrigiert werden.
  • Dem Finanzausschuss soll jährlich der aktuelle Kostendeckungsgrad der Wasserversorgung vorgelegt werden.
  • Bei Budgetüberschreitungen im Investitionshaushalt ist konsequent der Finanzausschuss einzubinden. So wurden 2019 für 24.000 € ein 2-Radtraktor und ein Mulchgerät ohne Beschluss beschafft.
  • Im Bestandsverzeichnis für Fahrzeuge der Gemeinde sollen zusätzlich Kaufpreis und -datum, der km Stand sowie Verkaufspreis und Käufer aufgeführt werden.

4. Bekanntgaben des Bürgermeisters und Anfragen aus dem GR

  • Die Baustelle am Bahnhof wird voraussichtlich Ende September beendet sein. Es gab sowohl bauliche Probleme, als auch logistische, da der Zugang zum Bahnhof stets offen gehalten wurde. Es ist eine Baustelle des Kreises ERH, der auch die Kosten trägt. Ausnahme: Es wurde gleich die Grabung genutzt, um die Wasserleitung zu erneuern. Bubenreuth trägt hier aber nur die Materialkosten.

 

5. Information aus dem Kreistag ERH (Anschlussstelle A73 Möhrendorf)

Von Karsten Fischkal (FW Kreisrat)

In der Sitzung wurde vom zuständigen Abteilungsleiter Planung der Autobahn GmbH des Bundes mehrere mögliche Varianten für den Umbau der Autobahnanschlussstelle bei Möhrendorf vorgestellt. Große Zustimmung fand dabei die Variante V 3 c (Bild).

Diese Variante ist nicht nur die kostengünstigste Variante, sondern auch aus Sicht der Verkehrsqualität und Beteiligungsdauer am idealsten.

Von Seiten der Grünen-Fraktion wurde vorgebracht, dass man durch ein solches Bauvorhaben den Straßenverkehr begünstigt, was nicht zu einer Verringerung des CO² Ausstoßes beiträgt. Auch eine Ampelanlage wurde in diesem Zuge angesprochen

Für mich ein Unding!  Wir Freie Wähler setzen uns seit vielen Jahren für den Bau von Kreisverkehren statt Ampelanlagen ein.

Die Realisierung ist für 2026 geplant. Dabei muss auch die Brücke über die A73 saniert und teilgesperrt werden.