Aktuelles
Stellungnahme zum Haushalt 2024 der Gemeinde Bubenreuth (Sitzung 21.02.24)
Rückblick
Starten wir mit einem Rückblick auf den Haushalt der vergangenen Jahre! Um diesen Rückblick nicht mit Zahlen zu pflastern, greife ich zu einem Modell: Ähnlich einem Heißluftballon transportiert der Haushalt Lasten, das sind Ausgaben und Schulden. Damit dies funktioniert benötigt der Ballon entsprechenden Auftrieb, also Einnahmen und Rücklagen. Und letztlich wird eine sichere Flughöhe benötigt, übertragen auf unseren Haushalt ist dies die Leistungsfähigkeit. Die Kennzahl Leistungsfähigkeit gibt an, wie viele Euro die Gemeinde investieren kann, ohne neue Schulden aufzunehmen oder auf Rücklagen zurückzugreifen.
In den letzten Jahren hat sich zwar der Auftrieb unseres Ballons – Dank gestiegener Steuereinnahmen - erhöht, wir haben aber deutlich mehr Lasten transportiert, so dass der Ballon stetig gesunken ist. Wenn jetzt im Modell 100.000 € Leistungsfähigkeit im Haushalt einer Flughöhe von 100 m entsprechen, lag diese 2016 noch bei 950 m, im letzten Jahr schafften wir nach einem gemeinsamen Kraftakt gerade noch 2 m. Zum Glück gab es im vergangenen Jahr keine finanziellen Überraschungen und auch die Verwaltung hat im letzten Jahr weniger ausgegeben als geplant, so dass eine Bodenberührung oder ein Crash ausblieb.
Vorhaben 2024
Auch für den Haushalt 2024 war es wichtig, diesen zu stabilisieren. Um Investitionen wie die Fertigstellung von H7, Planung der Ganztagesbetreuung in der Grundschule, Sanierungsmaßnahmen Kanal und nicht zuletzt ein Kostennachschlag für die Verbreiterung des Mauslochs zu stemmen, müssen zwar der Rücklage 300.000 € entnommen werden, es werden aber erstmals seit 3 Jahren keine neuen Schulden mehr aufgenommen. Ich hoffe, dass der fragwürdige Rekord von rund 8 Mio € Schuldenstand auch in den Folgejahren nicht mehr durchbrochen wird.
Ja, wir FREIEN WÄHLER werden diesem Haushalt zustimmen, weil wir 2024 mit einer geplanten Ballonflughöhe von 350 m wieder mehr Sicherheit gewonnen haben.
Herausforderungen 2025
Diese Sicherheit ist auch dringend notwendig, weil schon 2025 eine neue herausfordernde Aufgabe ansteht: Die Mehrheit des Gemeinderats hat mit der Einstellung eines Kulturmanagers für H7 implizit beschlossen, dass die Gemeinde Bubenreuth den gesamten Kulturbetrieb H7 verantwortet und betreibt. Dieser neue Betrieb ist vergleichbar mit einen Startup, das neue Chancen eröffnet, ebenso hohe Risiken beinhaltet aber sicher auch eine Anschubfinanzierung benötigt. Wir fordern hier schnelle Klarheit über einen Businessplan mit Aussagen zur Geschäftsidee, einer Marktanalyse, Marketingmaßnahmen, der Organisationsform und eines Finanzplans. Ohne diesen Plan würden wir nächstes Jahr in ein Abenteuer „Kulturbetrieb“ hineinstolpern und uns mit Sicherheit blutige Nasen holen.
Wenn wir im Laufe dieses Jahres dann den Haushalt 2025 mit unserem „Kultur Start Up“ planen, hoffe ich weiterhin auf konstruktive Zusammenarbeit im Finanzausschuss, denn die hat auch dieses Jahr – trotz unterschiedlicher Positionen – gut funktioniert.
Die Zahlen im Einzelnen
