26.04.2023
Gemeinderatssitzung Apr ´23

1. Anpassung des Bubenreuther Förderprogramms für CO2 Einsparung

Mit Wirkung zum 01.05.23 wird die Förderung des VGN Tickets eingestellt, da ab dann das bundesweite 49 € Ticket verfügbar ist.

Baumpflanzungen (heimische und klimaresistente Sorten) in Privatgärten werden mit 30% (max. 500 €) bezuschusst. Die Sorten sind beim Landschaftspflegeverband Mittelfranken gelistet.

Der Ausschuss „Klima, Energie, Umwelt“ hatte die Anpassungen zuvor empfohlen, so dass keine erneute Diskussion geführt wurde.

 

2. Antrag der Freien Wähler: Zeitnahe Beantwortung der Bürgerfragen aus dem Forum „Posteläcker“

Auf dem Bürgerforum am 11.03.23 wurden 4 mögliche Varianten für eine Bebauung der Posteläcker vorgestellt und erläutert. Wir haben in unserer letzten Info darüber berichtet, dass das Gemeinderat sich für die Variante ausgesprochen hat, in der das Seniorenheim direkt an der Birkenallee geplant ist und sich im Übergang zur Mozartstr. ein Mehrfamilienhaus mit geringerer Geschosshöhe befindet.

Als Vorbereitung für die Sitzung im März haben wir die Fragen und Anregungen der Bürger aus dem Forum zu 24 Punkten zusammengefasst und angeregt, dass die Verwaltung diese zeitnah beantwortet und veröffentlicht (z.B. Homepage oder Gemeindeblatt). Uns ist klar, dass viele Fragen in der jetzigen Phase noch nicht beantwortbar sind. In diesem Fall würde uns ein Hinweis genügen, wann oder in welcher Phase dies beantwortet werden kann, quasi eine „Offene Punkte Liste“ für Verwaltung und Gemeinderat. Die Verwaltung war von unserem Vorschlag wenig begeistert, so dass wir jetzt im April unsere Bitte von damals in einem Antrag formuliert haben.

Schon jetzt nach 6 Wochen kann man eigentlich nicht mehr von zeitnah sprechen, aber nach unnötig langer Diskussion unseres Antrags (Zitat Bürgermeister: Showantrag) ist nun doch Ende Mai mit Antworten zu rechnen.

 

3. Bekanntgabe von Terminen

11.05.23 (DO)                Richtfest Kulturhof H7

13.05.23 (SA)                 Tag der Städtebauförderungen mit Führungen durch die Baustelle H7

18.05.23 (Himmelfahrt) bis 21.05.23: Besuch von Bürgern unserer Partnergemeinde St. Gilles (F)