30.04.2024
Gemeinderatssitzung April `24

Zu Beginn der Sitzung wurde die neue Mitarbeiterin im Bauamt, Frau Isabel Klar, vorgestellt. Nachdem Herr Michael Franz im August in die Altersteilzeit wechselt, wird sie seine Aufgaben übernehmen.

1. Nahwärmenetz Bubenreuth

Die Firma GP Joule beabsichtigt, für den nördlichen Teil von Bubenreuth ein Wärmenetz zu errichten. Als Voraussetzung dafür muss die Firma mit der Gemeinde Bubenreuth einen Gestattungsvertrag abschließen. Dazu hat der Gemeinderat grünes Licht gegeben.

Der Gestattungsvertrag erlaubt GP Joule, vereinfacht gesprochen Wärmeleitungen in den Straßen zu verlegen und eine Wärmezentrale zu errichten.

Die Firma selbst wurde 2009 mit Firmensitz in Schleswig-Holstein und Bayern (bei Donauwörth) gegründet, hat 900 Mitarbeiter und bereits ca. 80 km Wärmeleitungen verlegt. Näheres entnehmen Sie bitte folgendem Link:

Info GP Joule GmbH

  • Was sind die nächsten Schritte?
    Die Firma kann nach Unterzeichnung des Gestattungsvertrags in die detaillierte Planung einsteigen. Dazu werden die Bürger umfassend informiert und es wird gefragt, wer Interesse hat, sich anzuschließen. Neben dem Vollanschluss wird es auch möglich sein, sich zunächst nur den Anschluss legen zu lassen. Mit diesem Wissen werden Ausbaustufen erstellt und die Preise für den Bezug der Wärme festgelegt. Dazu gibt es eine nachrechenbare Preisgleitklausel, da die Preise nicht über mehr als 10 Jahre konstant sein können. Mit den Endkunden werden dann entsprechende Verträge geschlossen. Ein Baubeginn könnte 2026 sein.
     
  • Wird das Nahwärmenetz jetzt sicher realisiert?
    GP Joule braucht für eine wirtschaftliche Lösung eine Anschlussquote um die 50%, einfach gesagt: „Bei nur geringer Resonanz wird auch nichts realisiert“.
     
  • Welche öffentlichen Liegenschaften werden angeschlossen?
    Schule, Rathaus, Kulturhof H7, Bauhof, Feuerwehr
     
  • Wo steht die Energiezentrale, was ist der Brennstoff?
    Die Energiezentrale soll im Hoffeld (Verlängerung der Falkenstr.) direkt an der Bahn stehen. Die Energie wird mit Industriewärmepumpen gewonnen. Mit diesen wird eine Temperatur von 80 grad erreicht. Der Strom für die Wärmepumpen wird aus dem Netz bezogen, der jeweils über den Strommarkt eingekauft wird. Als Reserve wird vermutlich ein Gasbrenner installiert.
     
  • Sind wir Bürger der Firma „ausgeliefert“?
    Nein, zum einen überlegt die Gemeinde Bubenreuth, sich zu beteiligen, darüber hinaus gibt Regelungen bei etwaiger Insolvenz, dass die Gemeinde hier auffängt.

Dies ganze ist eine erste Grobinformation, viele Details können in der jetzigen Phase noch nicht festliegen.

 

 

2. Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung

Die bisherige Satzung war nicht mehr rechtssicher und wird deshalb in Anlehnung an die Mustersatzung des bayerischen Gemeindetags neu erlassen. Die Satzung für Kostenerstattungsbeiträge wurde angepasst, um Kosten für Ausgleichsflächen einem Bauträger weiterverrechnen zu können.

 

3. Neuer Jugendbeauftragter

Noah Schäfer hat aus beruflichen Gründen um Entlassung aus dem Amt gebeten. Neuer Jugendbeauftragter ist jetzt Ben Bayer. Ich gehe davon aus, dass die Erlanger Nachrichten darüber berichten.

 

4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung am 30.01.24

Vergabe Lüftungstechnik für Kulturhof H7 an die Firma Burkhardt GmbH, Mühlhausen

Vergabe Landschaftsbau für Kulturhof H7 an die Firma Weißmüller GmbH u. Co KG, Berg

 

5. Anfragen der FREIEN WÄHLER

  • Die Ostseite der Bahnstation ist baulich nicht abgeschlossen (Aufgang zum Fahrradstellplatz). Gibt es einen Abschlusstermin?
    Antwort: Das Fundament der Treppe zum Fahrradstellplatz war nicht sachgemäß verankert, so dass es wieder entfernt wurde. Es wird  nachgebessert. Der Bürgermeister kann aber keinen Endtermin nennen.
  • Mit dem Bau in der Hauptstr. 4 wird die Fußgängerquerung zum Wiesenweg (Seitz) / zu H7 wieder unübersichtlicher. War hier nicht eine Verlegung der Ampel geplant?
    Antwort: Die Planung gibt es, mit der Realisierung kann aber erst nach Fertigstellung der Gehwege bei H7 und bei Hauptstr. 4 begonnen werden.