24.01.2020
Hitzige Debatte (Erlanger Nachrichten)

Kommentar zum Artikel der Erlanger Nachrichten am 23.01.20: Hitzige Debatte um Parkplätze, Gemeinderat im Wahlkampfmodus

Ja, die Erlanger Nachrichten haben Recht mit ihrer Überschrift: die Debatte war hitzig. Dies aber nicht, weil sich der GR im Wahlkampfmodus befand, sondern weil er vorgelegte Beschlussvorlagen verantwortungsvoll hinterfragt, bevor er zustimmt.

Es begann schon damit, dass in der Vorlage die Errichtung von Fahrradstellplätzen, die Errichtung eines Parkhauses und die Bereitstellung von Parkflächen für die Boulderhalle durch die Gemeinde mit unterschiedlichsten Bedingungen miteinander kombiniert wurden. Erst nachdem die Freien Wähler beantragten, diese 3 Beschlüsse einzeln abzustimmen, kam Bewegung in die Sache und die ersten beiden Punkte waren rasch beschlossen.

Für die Bereitstellung von Parkflächen für die Boulderhalle gab es dann aber doch hohen Diskussionsbedarf, wie ich meine zu Recht. Sachlich spricht viel dafür, weniger Fläche für Parkraum zu verbrauchen und mit einem Parkhaus zu reduzieren. Dies bedeutet aber auch, dass die geltende Stellplatzsatzung, die jedem Eigentümer vorschreibt, Parkraum auf seinem Grund bereitzustellen, außer Kraft gesetzt wird. Der GR muss jetzt aber dafür sorgen, dass allen weiteren Gewerbetreibenden zu den selben Konditionen das gleiche Recht zusteht. Dies ist keine peinliche Debatte (lt. EN) sondern war verantwortliche Arbeit des GR, weil die Verwaltung dazu nichts vorgelegt hat.

Die Erlange Nachrichten haben richtig wiedergegeben, dass Bürgermeister Stumpf richtig sauer auf die Fraktionsvorsitzenden war. Als einer von ihnen, fühle ich mich zu Unrecht geprügelt. Zum einen werden in der Fraktionssprechersitzung nur Informationen zu den aktuellen Themen gegeben und keine Beschlüsse vorabgestimmt. Wir Fraktionssprecher geben selbstverständlich die Informationen weiter, aber wir machen doch unsere Fraktionskollegen nicht mundtot. Die Politik, im Hinterzimmer etwas abzustimmen und dann vom Gemeinderat abnicken zu lassen, hat in Bubenreuth jedenfalls bei uns Freien Wählern keinen Platz!

Wolfgang Meyer (FW Fraktionsvorsitzender)