Aktuelles
Beginnen möchte ich mit einem Zitat meiner Parteifreundin Gabi Schmidt, unserer Landtagabgeordneten der FREIEN WÄHLER: „Jetzt sind nicht die Zeiten für ein politisches Acht-Gänge-Menü, sondern für politische Hausmannskost“. Es ging hier zwar um den Haushalt des Bundes, dieses Zitat passt aber auch sehr gut zum Haushalt unserer Gemeinde.
Mit mehr als 9 Millionen € Schulden und einer bis auf 170.000 € abgeschmolzenen Rücklage können wir uns keine großen Sprünge leisten. Wir müssen auch hoffen, dass uns dieses Jahr nicht ein ungeplanter Ausgabehammer trifft.
Angesichts der neuen Beschlüsse im Bundestag könnte meine Argumentation etwas aus der Zeit gefallen zu sein, aber solange nicht irgend „ein Gott aus der Maschine“ uns zuruft „Ihr seid hiermit von allen Tilgungen und Zinszahlungen befreit“, werden wir FREIEN WÄHLER bei unserer Linie bleiben.
Höhere Einnahmen aus Einkommensteuer
Alles in allem sieht der Haushalt 2025 aber besser aus, als mal gedacht. Zunächst mein Dank an unsere Bürger, die uns mit 4,3 Mio € Einkommensteuer ein Mehr von 330.000 € in die Kasse spülen. In diesem Zusammenhang eine Bitte an den Bauausschuss: Habt bitte im Hinterkopf, dass zusätzlicher Wohnraum in der Regel auch hier zusätzliche Einnahmen generiert und der Gemeinde zu Gute kommt. Auch das Land Bayern lässt sich nicht lumpen und hübscht unseren Haushalt mit einem Mehr an 280.000 € Schlüsselzuweisungen auf.
Kulturhof H7 geht jetzt in Betrieb
Damit schaffen wir es, die Restfinanzierung für den Kulturhof H7 ohne neue Schulden auf die Beine zu stellen. Wir können übrigens ein Jubiläum feiern: Seit 2016, also jetzt im 10. Jahr taucht H7 im Haushaltsplan auf. Einschließlich Kauf und Machbarkeitsstudie haben die geplanten Ausgaben gerade die 13 Mio € durchbrochen, vor 10 Jahren ging es mal um 8 Mio €. Wir werden das Projekt weiterhin kritisch beäugen, damit nicht durch weitere Kostensteigerungen ein Nachtragshaushalt notwendig wird. Die Investitionsphase wird jetzt abgelöst durch die Betriebsphase. Hier sind zunächst 250.000 € an Betriebs- und Personalkosten eingeplant, dem stehen Einnahmen von 60.000 € gegenüber. Vermutlich wird sich das jährliche Defizit von 190.000 € nicht verringern lassen entspricht aber den Mehrheitsbeschlüssen des Gemeinderats.
Blick nach vorn: Hochwasserschutz, Wohnen im Alter, Nahwärme und Fläche für Gewerbe
Hoffen wir nun, dass H7 haushaltstechnisch abgeschlossen ist und richten unseren Blick auf die Zukunft: An Infrastrukturmaßnahmen war uns FREIEN WÄHLERN wichtig, dass wir mit den noch vorhandenen Restgeldern von 735.000 € die weitere Planung und einen weiteren Bauabschnitt Hochwasserschutz in diesem Jahr angehen können.
Neben der Realisierung eines Seniorenwohnheims – in welcher Konstellation auch immer - möchten wir außerdem im kommenden Jahr genügend Mittel bereitstellen, damit sich die Gemeinde Bubenreuth substantiell an der Nahwärme beteiligt und so auch Vertrauen bei den Bürgern entsteht. Mit dem Bau der Energiezentrale werden wir uns auch dafür einsetzen, dass zusätzlich Raum für Gewerbe geschaffen wird, damit unsere ansässigen Firmen notwendige Erweiterungen realisieren können.
FREIE WÄHLER: Einsparungen heute schaffen Freiraum für morgen
Möglich, dass wir mit unseren Sparwünschen einen Teil des Gemeinderats nerven. Aber mit Einsparungen heute wollen wir finanziellen Freiraum für morgen schaffen. Abschließend mein Dank an Verwaltung und alle Mitglieder des Finanzausschusses, dass sich in diesem Jahr alle auf politische Hausmannskost eingerichtet haben. Wir werden somit dem Haushalt zustimmen.