26.05.2020
Gemeinderatssitzung Bubenreuth Mai `20

In der Sitzung ging es um die Verabschiedung der Geschäftsordnung, die Gestaltung der Ausschüsse und um die Wahl von 2 zusätzlichen Vertretern des Bürgermeisters.

 

Vorab: Aufstellung der Freien Wähler im neuen Gemeinderat

Wir Freien Wähler sind im neuen Gemeinderat leider nur noch mit 2 Sitzen vertreten. Nach bisheriger Geschäftsordnung hätte dies bedeutet, dass wir weder Fraktionsstatus hätten, noch in den Ausschüssen mit jeweils 4 Mitgliedern vertreten wären. Nachdem einige Ausschüsse jetzt bis zu einer festgelegten Wertgrenze auch beschließend sind, wären wir Freien Wähler in dieser Legislaturperiode oft nur noch Zuschauer. Eine politische Mitgestaltung wäre in dieser Situation fast unmöglich.

In Gesprächen mit CSU und SPD haben wir festgestellt, dass viele unserer Vorhaben dem Sinne nach denen der CSU und SPD entsprechen, auch wenn anders gesetzte Akzente bei der Ausführung der einzelnen Themen vorhanden sind. Wir Freien Wähler versprechen uns bei einer koordinierten Zusammenarbeit eine effektivere Umsetzung unserer Themen und haben eine Kooperation vereinbart, die auch eine aktive Mitarbeit in den Ausschüssen umfasst.

 

1. Ausschüsse im Gemeinderat

Es werden folgende Ausschüsse gebildet:

  • Haupt- und Finanzausschuss (beschließend bis zu Wertgrenze)
  • Bauausschuss (beschließend bis zu Wertgrenze)
  • Ausschuss für Klima- Energie- und Umweltfragen
  • Generationen-, Sport- und Kulturausschuss
  • Rechnungsprüfungsausschuss.

In die Ausschüsse werden von der CSU jeweils 2 Vertreter entsandt, von SPD, Grünen und FW jeweils 1 Vertreter. Den Vorsitz haben der 1. oder der 2. Bürgermeister.

Den Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses übernimmt Wolfgang Meyer (FW).

 

2. Weitere Vertreter des Bürgermeisters

Für den Fall, dass 1. und 2. Bürgermeister gleichzeitig verhindert sind, hat der Gemeinderat 2 weitere Stellvertreter gewählt. Dies sind Hans-Jürgen Leyh (CSU) und Wolfgang Meyer (FW).

 

 

 

3. Jugendbeauftragte

Als Jugendbeauftragte benannte der Gemeinderat Noah Schäfer (CSU, keine Gemeinderats­mitglied) und Moritz Zelkowicz (SPD).

 

4. Seniorenbeauftragte

Als Seniorenbeauftragte benannte der Gemeinderat Hans-Jürgen Leyh (CSU) und Manfred Winkelmann. Diese vertreten ebenfalls die Belange der Behinderten.