„time to say goodbye“

Liebe Freunde und Unterstützer, sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesen Worten beende ich dieser Tage meine 15-jährige Amtszeit als Ihr Landtagsabgeordneter für Mittelfranken. Es war eine ereignisreiche, lehrreiche und intensive Zeit im Bayerischen Landtag; letztendlich auch eine sehr erfolgreiche.

Im Jahr 2008 wurden wir, die FREIEN WÄHLER, erstmals in den Landtag gewählt. Während unserer Zeit in der Opposition haben wir uns großen Respekt und Anerkennung erworben und nach nur zehn Jahren im Parlament die Gelegenheit erhalten, in der Regierungskoalition mitzuwirken – ein Erfolg, den andere Parteien in 60 Jahren nicht erreichen konnten. Der Höhepunkt dieses Weges war zweifelsohne der Abschluss des Koalitionsvertrags mit unserem Regierungspartner im Jahr 2018 und dessen Umsetzung. Als Mitglied der Regierungskoalition konnte ich im April 2019 zum Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Staatsregierung ernannt werden.

Als aktiver Teil der Regierungskoalition haben wir in den letzten fünf Jahren trotz einer herausfordernden Zeit für unser Land und unsere Gesellschaft viel bewirkt. Die letzten Jahre waren geprägt von unerwarteten und weitreichenden Ereignissen, wie der Coronapandemie, der Energiekrise und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Trotz dieser äußerst schwierigen Umstände haben wir eine erfolgreiche Politik betrieben und bedeutende Erfolge erzielt. Als langjährig praktizierender Mediziner möchte ich besonders auf einige besonders prägende Beispiele unserer erfolgreichen Arbeit im Bereich Medizin, Gesundheit und Pflege eingehen.

In der ersten Legislaturperiode war es mir besonders wichtig, die Grundlagen einer gemeinsamen FREIE WÄHLER Politik zu entwickeln, beispielsweise die „Soziale
Gesundheitsversicherung der FREIEN WÄHLER“. Sie ist eine grundlegende Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung.
In der zweiten Legislaturperiode waren für mich besonders die Untersuchungsausschüsse bedeutend. Einmal der „Haderthauer-Untersuchungsausschuss“ (Modellbau) und die Aufarbeitung des Verkaufs der GBW-Wohnungen. Hier wurden rund 33.000 Sozialwohnungen in Bayern vorwiegend an private Gesellschaften günstig verkauft.

Im Koalitionsvertrag von 2018 haben wir 2.000 neue Medizinstudienplätze in Bayern vereinbart, letztendlich werden es Ende diesen Jahres sogar 2.600 sein. Zudem haben wir ein Stipendienprogramm in Höhe von monatlich 600 Euro ins Leben gerufen, das jungen Ärztinnen und Ärzten zugutekommt, die sich für eine zehnjährige Tätigkeit auf dem Land verpflichten. Auch können jetzt, u.a. mit Hilfe des „Medizinertests“, Abiturientinnen und Abiturienten, die nicht über einen Notendurchschnitt von 1,0 verfügen, Medizin studieren. Jährlich profitieren etwa 250 Personen von dieser Möglichkeit, da aufgrund eines höchstrichterlichen Urteils des BVerfGE leider keine größere Anzahl möglich ist.
Des Weiteren haben wir erfolgreich eine besondere Förderung für Hebammen neugeschaffen. Hebammen, die sich erstmals niederlassen möchten, erhalten einen Gründerbonus von 5.000 €.
Herausragend ist aus meiner Sicht der kontinuierliche Ausbau und die verstärkte finanzielle Unterstützung der "Pflege in der Heimat" mit dem Programm "PflegesoNah", das mittlerweile über 160 Millionen € jährlich umfasst. Im Rahmen dieser Initiative sind auch der Ausbau und die Förderung der Tagespflegeplätze sowie die Bereitstellung von bis zu 10.000 € jährlich für neue Tagespflegeplätze hervorzuheben.

Während meiner letzten Legislaturperiode als Landtagsabgeordneter war die Berufung zum Patienten- und Pflegebeauftragten der Bayerischen Landesregierung von besonderer Bedeutung für mich. Ich habe unzählige Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen in ganz Bayern besucht. Mir lag stets daran, mich vor Ort über individuelle und regionale Herausforderungen zu informieren, mit den Menschen und dem Pflegepersonal direkt zu sprechen. „Nicht über die Pflege sprechen, sondern mit der Pflege sprechen“ ist und war mein Motto. In vielen Fällen konnten Verbesserungen und maßgeschneiderte Lösungen erreicht werden, die mittlerweile auch umgesetzt worden sind.
Besonders in der Zeit der Corona-Pandemie erwies sich dieses Engagement von herausragender Bedeutung und oft auch als tröstlich. Ich habe über 10.000 Briefe bearbeitet und unzählige Anrufe entgegengenommen, um den Betroffenen in Bayern Orientierung, Hilfe und Unterstützung zu geben. Ich war der Kümmerer. Dabei war es mir immer ein besonderes Anliegen, Gespräche "MIT" den Beteiligten zu führen, anstatt "ÜBER" ihre Köpfe hinweg.
Bayerischer Landtag

Durch den ständigen Austausch mit den maßgeblichen „Playern“ und Entscheidungsträgern im Gesundheits- und Pflegebereich war es mir wiederholt möglich, auf dem direkten Weg in Einzelfällen Unterstützung zu leisten. Zudem habe ich mich während meiner Amtszeit als Patienten- und Pflegebeauftragter Bayerns kontinuierlich auch auf Bundesebene durch zahlreiche Gespräche, Termine, Telefonate und schriftliche Korrespondenzen eingebracht, um die Anliegen im Gesundheits- und Pflegebereich zu unterstützen und zu fördern.

In meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter lag mir besonders am Herzen, mich auch für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern einzusetzen, während gleichzeitig die Weiterentwicklung unserer liebenswerten Heimat und einzigartigen Kultur gefördert wurde, insbesondere mit Blick auf die Bedürfnisse unserer kommenden Generationen.
Abschließend möchte ich mich herzlich bei all meinen Unterstützern, Freunden, Helferinnen und Helfern, Kolleginnen und Kollegen sowie meinen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Abgeordnetenbüro und den Geschäftsstellen des

Ministeriums bedanken. Ohne ihre Unterstützung wäre eine so erfolgreiche politische Arbeit nicht denkbar gewesen. Ein ganz besonderer Dank gebührt meiner Frau Doris, die während dieser Zeit unermüdlich und beratend an meiner Seite stand.
Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute für die Zukunft und vor allem Gesundheit und Wohlergehen!

Ihr und Euer
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer